Wer wird für „gute Arbeitsplätze“ kämpfen?

Die Freiberuflernation USA

Die Nachwehen des weltweiten Wirtschaftseinbruchs von 2008 und der Eurokrise 2010 hatten in fast allen entwickelten Volkswirtschaften den Verlust von Millionen Arbeitsplätzen und eine Verschlechterung der Arbeitsplatzqualität zur Folge. In den Vereinigten Staaten bekam es fast jeder zu spüren – vom Hilfsarbeiter der Fast-Food-Kette bis zur mächtigen Automobilindustrie, vom Akademiker über den Journalisten bis zum Softwareentwickler in Hollywood. Im Gegensatz zu früheren Phasen wirtschaftlichen Aufschwungs hat die jüngste „Erholung“ für die große Mehrheit der Amerikaner keinen Unterschied bewirkt und damit Populisten wie Donald Trump einen politischen Ansatzpunkt geliefert.

Während die US-amerikanischen Konzerne seit der Weltwirtschaftskrise eine enorme Steigerung ihrer Gewinne verzeichnen und 2013 mit über 2 Billionen US-Dollar einen neuen Rekord verbuchten, sanken gleichzeitig die Steuereinnahmen des Bunds durch US-Konzerne drastisch von 33 Prozent im Jahr 1952 auf nur 11 Prozent heute. Gleichzeitig werden fast die Hälfte der während des sogenannten Aufschwungs entstandenen Arbeitsplätze nur knapp oberhalb des Mindestlohns vergütet. Trotz geringer Arbeitslosigkeit hat die US-amerikanische Wirtschaft fast zwei Millionen Arbeitsplätze weniger in Mittel- und Höherlohnsektoren als vor der Rezession, dafür aber 1,85 Millionen mehr im Niedriglohnbereich. Immer mehr Arbeitnehmer werden zu Auftragnehmern, Freiberuflern, Leiharbeitnehmern und Teilzeitbeschäftigten. Hinzu kommt das Damoklesschwert der Automatisierung und Robotik, das noch einmal Millionen von Arbeitsplätzen zu vernichten droht: Das Bild sieht düster aus.

Jetzt hat eine Verquickung aus Silicon-Valley-Technologie und Wall-Street-Gier die jüngste wirtschaftliche Sensation erschaffen: die sogenannte Sharing Economy mit Firmen wie Uber, Upwork, Airbnb und TaskRabbit. Diese bieten immer kleiner werdende Jobs (Gigs und Mikro-Gigs) und Löhne – ohne Krankenversicherung oder andere Sozialleistungen – während die Unternehmen ihrerseits ansehnliche Gewinne einstreichen. Mit „Teilen“ hat diese Wirtschaftsform wenig zu tun; es geht eher darum, die „Krümel“ zu verteilen, die vom Tisch der Unternehmen fallen. Trotz jüngst in einigen Berufen erzielten Entgeltsteigerungen ist der Lohnanteil am Volkseinkommen auf den niedrigsten Wert in Jahrzehnten gesunken und das reale Medianeinkommen pro Haushalt liegt weiter 1,6% unter dem 2007 vor der Rezession erreichten Niveau.                     

Folgen Deutschland und Europa auf dem Fuße?

Auch in Deutschland haben sich die Arbeitsformen dramatisch verändert. Wie in den USA und anderen Ländern waren viele der in Deutschland verloren gegangenen Arbeitsplätze das, was man als „gute Arbeitsplätze“ bezeichnet: unbefristete Vollzeitarbeit, die den Arbeitnehmern ein angemessenes, mittleres Einkommen, ein solides Sicherheitsnetz und Arbeitsplatzsicherheit bot. Heute sind deutlich mehr Deutsche teilzeit- oder geringfügig beschäftigt, soloselbständig oder mit Werkvertrag angestellt als noch vor fünfzehn Jahren. Über ein Fünftel der westdeutschen Beschäftigten arbeitet im Niedriglohnsektor. Das sind ein Drittel mehr Niedriglohnempfänger als Mitte der 1990er Jahre. Auch wenn die Gesamtanzahl der Arbeitsplätze und die Anzahl der Vollzeitarbeitsplätze zuletzt gestiegen sind, liegt die Zunahme der Gesamtbeschäftigung in Deutschland seit 2000 vor allem an der Teilzeitarbeit, die sich verdoppelt hat und mittlerweile 27% aller Arbeitsplätze ausmacht. Die Zahl der Arbeitnehmer, die ihr Einkommen durch einen zweiten, dritten und vierten Job aufstocken, ist gestiegen. Eurostat zufolge hat sich die Anzahl der Deutschen, die zwei Arbeitsplätze gleichzeitig haben, innerhalb von zehn Jahren nahezu verdoppelt. Ein Bericht der Europäischen Kommission stellte fest, dass Soloselbständige in Deutschland ein zweieinhalbmal höheres Armutsrisiko als abhängig Beschäftigte haben. Eine weitere Studie zeigt, dass sie einen frappierenden Anteil von 46,5 Prozent ihres Einkommens für ihre Krankenversicherung aufwenden. Daher überrascht es nicht, dass etwa die Hälfte der Selbstständigen sagt, sie würden eine reguläre Beschäftigung annehmen, wären angemessene Arbeitsplätze verfügbar.

Wie auch in den USA finden in letzter Zeit immer mehr Deutsche über Online-Webdienste oder App-basierte Plattformen Arbeit in der „digitalen Wirtschaft“: als Selbständige bzw. Freiberufler arbeiten sie von zu Hause aus bzw. in einem der unzähligen Gemeinschaftsbüros (Coworking Spaces), die sich in Berlin, Hamburg oder München ausbreiten. Sie haben keinen festen Arbeitsplatz oder Arbeitgeber, dem sie unterstehen, und viele arbeiten für mehrere Unternehmen gleichzeitig und müssen dabei ständig ihre verschiedenen „Einsätze“ (Gigs) jonglieren: Manche in Vollzeit, andere in Teilzeit; ein Einsatz kann mehrere Stunden, Tage oder Wochen dauern. Diese Entwicklungen haben weitreichende Folgen für das Wohlbefinden der Menschen sowie für den deutschen Sozialstaat und seine Zukunft.

Wie weit kann diese Verlagerung in Richtung einer „Teilzeitbeschäftigungswirtschaft“ gehen? In den Niederlanden sind fast die Hälfte aller Arbeitnehmer (47 Prozent) teilzeitbeschäftigt. Natürlich schätzen einige Arbeitnehmer flexible Arbeitszeiten, und viele der niederländischen Teilzeitbeschäftigten sind Mütter, die versuchen, Familie und Arbeit in Einklang zu bringen. Andere Arbeitnehmer hingegen hätten gern einen festeren Arbeitsplatz, finden aber keinen. Ist es nur ein Zufall, dass in den meisten Ländern mit den höchsten Quoten an Teilzeitbeschäftigung rechtspopulistische Parteien Zulauf haben? Die Niederlande haben Geert Wilders, Deutschland die AfD, Österreich die FPÖ (dort sind 28 Prozent der Arbeitnehmer in Teilzeit beschäftigt). Auch in Dänemark, Schweden und dem Vereinigten Königreich (jeweils mit über 20 Prozent Teilzeitbeschäftigung) beobachten wir ein Erstarken populistischer Parteien. In Frankreich, wo Le Pen und der Front National zu Hause sind, beträgt die Laufzeit bei fast zwei Dritteln aller neuen Beschäftigungsverträge weniger als einen Monat.

Wirtschaftliche Unsicherheit ist ein Nährboden für Populismus. Manche Arbeitnehmer, die anfänglich die Flexibilität genießen, wünschen sich später mehr Sicherheit und eine bessere Bezahlung, vor allem wenn sie älter und langsam sesshaft werden, um eine Familie zu gründen, sich ein Eigenheim oder ein Auto zu kaufen. Dann stellen sie fest, dass es nicht mehr so viele „gute Arbeitsplätze“ wie früher gibt. Wird die Verlagerung in Richtung einer „Teilzeitwirtschaft“ nicht umsichtig gesteuert, untergräbt sie die Zukunft. Sie löst die soziale Dimension zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf, sie mindert Steuereinnahmen zur Finanzierung des Sozialstaats und stört das empfindliche Gleichgewicht zwischen Solidarität und Mitbestimmung zwischen den verschiedenen Wirtschaftszweigen.

Deutschland und Europa sind bei diesen Entwicklungen nur wenige Jahre hinter den USA, einschließlich der Zunahme der digitalen Wirtschaft und der Online-Arbeitsplattformen. Viele deutsche und europäische Unternehmen beschäftigen gern Arbeitnehmer in prekären Formen, da sie so 25-30% ihrer Arbeitskosten einsparen können. Die Arbeitgeber müssen nicht für Krankenversicherung, Altersvorsorge, Kranken- und Urlaubsgeld, verletzte Arbeitnehmer und die Arbeitslosenversicherung aufkommen. Selbständig arbeitende Frauen in Deutschland haben z.B. keinen Anspruch auf Mutterschutz.

In dem Maße, wie die Arbeitsplatzkategorien verschwimmen, wird die Durchsetzung der Arbeitsgesetzgebung schwieriger. Verschiedene Untersuchungen haben weitverbreiteten Missbrauch festgestellt, d.h. Unternehmen behandeln Arbeitnehmer als Soloselbständige, um sich vor der Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge zu drücken. Diese Scheinselbständigkeit ermöglicht es diesen Arbeitgebern, sich rechtlichen Verpflichtungen zu entziehen, und beraubt viele Arbeitnehmer ihrer Rechte.

Während etwa 10 Prozent aller Arbeitnehmer als „Selbstständige“ eingestuft werden, geht ihre Wirkung auf die Wirtschaft weit darüber hinaus. Die digitale Wirtschaft und ihre Online-Arbeitsplattformen erschweren die Situation zusätzlich, denn sie ermöglichen es, Selbständige und Freiberufler zu finden und vorübergehend zu beauftragen anstatt abhängig Beschäftigte einzustellen. Eine Online-Arbeitsplattform in Deutschland mit dem Namen Clickworker behauptet von sich, fast eine Million freiberuflich arbeitender, digitaler Arbeitnehmer zu führen – und es gibt Dutzende solcher Plattformen, die weltweit arbeiten. Die im Silicon Valley ansässige Plattform Upwork führt Zehntausende deutscher Arbeitnehmer, die online Arbeit suchen. Dennoch spielen viele deutsche Führungsköpfe und Wissenschaftler, mit denen ich gesprochen habe, die Wirkung dieser wachsenden Kategorie von Arbeitnehmern herunter. Sie sagen, dass die „Clickworker“ und Plattformarbeitnehmer keinen ausreichenden Anteil aller deutschen Arbeitnehmer ausmachen, als dass sie Anlass zur Sorge böten. Aber verschiedene Studien kommen zu einem anderen Schluss. Der Gesamttrend geht seit einigen Jahren zu steigender Prekarität und dies bedeutet hohe Kosten für die Gesellschaft.

Gute Arbeitsplätze für alle: ein neuer Gesellschaftsvertrag für die digitale Wirtschaft

Ich glaube, dass es Deutschland, den USA und anderen entwickelten Nationen möglich ist, unsere Systeme umzugestalten, um sich für die Zukunft des „digitalen Zeitalters“ zu wappnen und gute Arbeitsplätze zu erhalten, dabei aber gleichzeitig Innovationen und ein gesundes Geschäftsklima zu fördern. Es muss möglich sein, dass Arbeitnehmer den Arbeitgeber oder die Beschäftigungsform wechseln, ohne dadurch den „zivilisierten Status“ einzubüßen, die für ihre Lebensgrundlage nötige Unterstützung zu erhalten. Die Unterstützungsleistungen des Sicherheitsnetzes sollten „portierbar“ werden, d.h. sie sollten dem Arbeitnehmer erhalten bleiben, egal ob er erwerbstätig ist oder nicht. Sie sollten „universell“ sein, d.h. ausnahmslos alle Arbeitnehmer abdecken. Mit dieser Art persönlicher Unterstützungsinfrastruktur für Arbeitnehmer und Familien wird aus ein schlechter Arbeitsplatz zu einem deutlich besseren.

Eine Möglichkeit, ein solches portierbares, universelles Sicherheitsnetz zu schaffen, wäre die Ausweitung der deutschen Künstlersozialkasse (KSK), die gegründet wurde, um für bestimmte Kategorien Selbständiger, wie Künstler, Musiker und Journalisten, die Kranken- und Sozialversicherung zu gewährleisten. Aber wie könnte dies funktionieren?

Wenn Volkswagen, SAP, Siemens oder ein beliebiges anderes großes oder kleines Unternehmen einen Arbeitnehmer einstellt oder mit einem Werkvertrag beauftragt, müsste es zusätzlich zum Stundenlohn ein paar Euros als Obolus für das „Sicherheitsnetz“ des jeweiligen Arbeitnehmers zahlen. Der finanzielle Beitrag jedes Unternehmens würde im Verhältnis zur Anzahl der Stunden berechnet, die der Arbeitnehmer für dieses Unternehmen tätig ist (oder er könnte auf einem prozentualen Anteil der Bruttolöhne basieren). Der Arbeitnehmer würde einen Beitrag in gleicher Höhe von seinem Entgelt entrichten, um zur Finanzierung seines Sicherheitsnetzes beizutragen.

Deutschland könnte diese Kasse ausweiten, um weitere Berufe aufzunehmen, die derzeit durch das Raster des Sozialstaats fallen – eine Art „KSK für alle“. Dadurch würde Deutschland das Schlupfloch der „Scheinselbständigkeit“ schließen. Ein Unternehmen würde bei der Beauftragung eines Freiberuflers nicht mehr der Verpflichtung zur Zahlung von dessen Sozialversicherungsbeiträgen entgehen. Ein solches System würde kein Unternehmen im Wettbewerb mit anderen benachteiligen, da alle den gleichen Regeln unterlägen. Menschen, die gern flexibel arbeiten, müssten dafür nicht die Sicherheit opfern. Es wäre ein großer Beitrag, um die deutschen Arbeitnehmer und Wirtschaft für das digitale Zeitalter zu rüsten.

Die KSK und ähnliche Sicherheitsnetze für bestimmte Arten selbständig Beschäftigter, z. B. die Hausgewerbetreibenden, zeigen, dass Deutschland patente Lösungen besitzt. Warum also nicht für alle Arbeitnehmer? Welche Logik rechtfertigt so viele Kategorien ungleich gestellter Arbeitnehmer und ungleicher Arbeitsplätze?

„Gute Arbeitsplätze für alle“ ist ein Ziel, für das es sich zu kämpfen lohnt. Deutschland und die EU sollten es zur politischen Leitlinie erheben, dass jeder Arbeitnehmer ein portierbares, ihn unterstützendes Sicherheitsnetz haben muss. Dies wird in dem Maße wichtiger, wie die digitalen Technologien die gesamte Wirtschaft durchdringen und es möglich machen, noch mehr einst gute Arbeitsplätze zu lausigen, online-basierten Broterwerben zu machen.

Die deutsche Wirtschaft, Regierung und Gewerkschaften sollten sich auf die neuen Realitäten einstellen und zusammenarbeiten, um einen modernisierten Gesellschaftsvertrag auf Grundlage eines universellen, portierbaren Sicherheitsnetzes für alle Arbeitnehmer, Berufe und Industriezweige zu schaffen.